Meine Meinung

Meine Meinung

Beste Schulen

Unsere Schulen zu den schönsten und besten Orten machen

Für mich sollten Schulen Sprungbrett und Sprungtuch zugleich sein. Ein Sprungbrett, dass Kinder und Jugendliche in ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben katapultiert. Ein Sprungtuch, dass auffängt, wenn es mal nicht so gut läuft. Als Erziehungswissenschaftler und Pädagoge weiß ich, wie sehr der spätere Lebensweg von den Bildungschancen jedes einzelnen Kindes abhängt.

Deswegen möchte ich, dass Schulen die schönsten und besten Orte unseres Landes sind. Dafür brauchen wir Investitionen in die Schulgebäude und in Digitalisierung. Mit dem Programm „Gute Schulen 2020“ der ehemaligen SPD-geführten Landesregierung konnten wir viele Schulen in Hamm sanieren. Und wir bauen mit dieser finanziellen Unterstützung die dritte Gesamtschule in Hamm. Daran möchte ich mit der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie anschließen. Ich setze mich dafür ein, dass das Land NRW in eine dauerhafte Finanzierung der schulischen Sanierung und des Schulneubaus einsteigt.

Beste Schulen heißt für mich aber auch beste Bildung für alle. In kaum einem Land in der EU ist der Bildungserfolg dermaßen abhängig vom Elternhaus und der Postleitzahl, wie in Deutschland. Das ist auch in Hamm so. Ich möchte, dass wir allen Schüler:innen beste Bildung ermöglichen. Unterstützung über das reine Lernen hinaus. Wir müssen die Trennung von Schule, Ganztag und Familienzentren beenden und Angebote für Schüler:innen zusammendenken. Wir erhöhen deshalb die Investitionen in Ganztagsschulen, und schaffen mit einem Ganztagsgesetz Mindeststandards für die Qualität von Bildung und Betreuung.  Außerdem führen wir kommunale Bildungslots:innen ein, die dabei helfen, Schulabbrüche aktiv und frühzeitig zu verhindern und integrieren Familienzentren in die Grundschulen.

Für beste Schulen benötigt es nicht zuletzt auch bestes Personal. Es muss endlich Schluss sein mit Befristungen von Sommerferien zu Sommerferien. Lehrkräfte müssen unabhängig von der Schulform entlohnt werden. Ich möchte dafür sorgen, dass Lehrer:innen den gleichen Lohn beim Eingangsgehalt verdienen: A 13 an jeder Schule. Um den Unterrichtsausfall und die Überlastung der Lehrkräfte zu beenden, bauen wir die Studienplätze für Lehramt und Sonderpädagogik aus. So bekommt das Lehrpersonal die Wertschätzung, die es verdient.

Familienfreundlichste Stadt

Beste Kitas in der familienfreundlichsten Stadt

Bildung fängt nicht erst in der Schule an. Schon in der Kita werden die Grundlagen für den weiteren Lebensweg gelegt. Deswegen war es mir eines der wichtigsten Anliegen im Stadtrat, dass wir in Hamm im Jahr 2020 die Kita-Beiträge massiv gesenkt haben. Jetzt möchte ich in Düsseldorf dafür sorgen, die Kita-Beiträge im ganzen Land komplett abzuschaffen.

In Hamm werden wir 14 neue Kitas bauen und den Betreuungsschlüssel senken, damit Erzieher:innen mehr Zeit für jedes einzelne Kind haben. In Düsseldorf will ich dafür sorgen, dass das Kinderbildungsgesetz durch ein echtes Kita-Zukunftsgesetz ersetzt wird, welches das Kindeswohl in den Mittelpunkt stellt. Die Einrichtungsfinanzierung gestalten wir so, dass mit einem verbesserten Personalschlüssel Erzieher:innen entlastet werden und für mehr Betreuungsqualität gesorgt wird.

In meinem Studium der Erziehungswissenschaften habe ich mich intensiv mit Kitas und ihren pädagogischen Ansätzen und Konzepten auseinandergesetzt. Wer hier „nur“ von Betreuung spricht, der hat keine Ahnung! Bildung, Erziehung, Liebe, Zuneigung, Empowerment, Geborgenheit und Rückhalt – all das leisten großartige Erzieherinnen und Erzieher jeden Tag. Hier – bei den ganz Kleinen – zählt es. Deswegen wird es dringend Zeit für eine Personaloffensive. Wir müssen den Ausbildungsberuf Erzieher:in wieder attraktiv machen und durch Bezahlung und gute Bedingungen wertschätzen, was diese Menschen tagtäglich leisten.

Zur familienfreundlichsten Stadt gehört für mich auch, dass wir in NRW mit der Familienarbeitszeit Familien ermöglichen, Arbeitszeiten zu reduzieren und dennoch nicht auf Einkommen zu verzichten. Mit Familienbüros und der Ausweitung von Familienzentren in Kitas und Grundschulen werden wir feste Anlaufpunkte schaffen und Behördengänge für Familien reduzieren. Damit wird Hamm zur familienfreundlichsten Stadt im familienfreundlichsten Bundesland.

Duale Berufsausbildung

Mit der dualen Berufsausbildung für die Fachkräfte von Morgen sorgen

Wer gute Fachkräfte möchte, muss auch für deren Ausbildung sorgen. Doch jedes Jahr suchen junge Menschen in NRW eine Ausbildung, jedes Jahr bleiben Stellen unbesetzt, jeder fünfte junge Mensch in NRW hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Deswegen freue ich mich sehr, dass sich die SPD der Forderung der DGB-Gewerkschaften nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie angeschlossen hat: Wer selbst nicht ausbildet, zahlt in den Fonds ein und unterstützt damit Betriebe, die mit Berufsausbildungen für zukünftige Fachkräfte sorgen.  

Unsere Berufsschulen haben unter den Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre gelitten. Die Gebäude sind in die Jahre gekommen, es fehlt an qualifiziertem Personal, die Geräte, an denen Prüfungen durchgeführt werden, gibt es in den Betrieben gar nicht mehr. Berufsschulen müssen genauso wie all unsere anderen Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule die schönsten und besten Orte sein. Dafür wird die SPD das Programm „Gute Berufsschulen 2030“ auflegen, welches an das Erfolgsprogramm „Gute Schulen 2020“ anknüpft und den Berufsschulen finanzielle Mittel zur Modernisierung und Digitalisierung zur Verfügung stellt.

In Hamm gehen wir hier schon voran, zum Beispiel mit der weiteren Sanierung des Friedrich-List-Berufskollegs im Hammer Westen. Am Eduard-Spranger-Berufskolleg entsteht für 5,8 Millionen Euro eine Lernfabrik 4.0. Eine moderne Werkstatthalle in der Schüler:innen und Auszubildende, aber auch Beschäftige von Hammer Unternehmen digitale Industrieprozesse lernen und üben können.

Mir ist außerdem wichtig, dass Auszubildende nicht noch für ihre Ausbildung draufzahlen müssen – deswegen machen wir die Meisterschulen in NRW kostenfrei und stärken damit die handwerklichen Ausbildungsberufe. Mit der Einführung eines Azubi-Tickets und mehr Azubi-Wohnheimen machen wir die berufliche Ausbildung wieder zur attraktiven Alternative nach dem Schulabschluss. Somit sorgen wir für die Fachkräfte, um die anstehenden Herausforderungen wie die Klimakrise und Digitalisierung zu bewältigen und eine zukunftsorientierte Wirtschaft aufzubauen.

Pflege und Gesundheit

Zukunftsfeste Gesundheits- und Pflegeversorgun

Ich habe noch nie verstanden, wieso wir es als Gesellschaft zulassen, dass diejenigen, die pflegen, sich sorgen und sich um andere kümmern, so schlecht bezahlt werden und so wenig Wertschätzung erfahren. Pflegeberufe müssen einen viel höheren Stellenwert in unserer Gesellschaft bekommen: Mit einer deutlich besseren Bezahlung und einem Arbeitsumfeld, in dem der Mensch wieder im Mittelpunkt steht und nicht der Profit. Nur so können wir die Ausbildungsberufe im Bereich Pflege wieder attraktiv machen und dem Fachkräftemangel und damit der Belastung der einzelnen Pflegekraft entgegenwirken.

Meine Mutter war Intensivkrankenschwester, mein Vater leitet ein Seniorenzentrum – aus nächster Nähe habe ich erlebt wie erfüllend und gleichzeitig belastend die Berufsfelder sein können. Es war für mich selbst auch Antrieb einen sozialen Beruf zu ergreifen. Dieser familiäre Hintergrund ist für mich aber auch Antrieb für bessere Arbeitsbedingungen einzustehen und für ein Gesundheits- und Pflegesystem, wo die Menschen im Vordergrund stehen.

Das heißt vor allen Dingen, dass Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in erster Linie für die Versorgung kranker und zu pflegender Menschen verantwortlich sind – nicht für den möglichst großen Profit der Betreiber. Als SPD schieben wir hier einen Riegel vor und sorgen gleichzeitig dafür, dass sich die Finanzierung der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen durch den Abbau von übermäßiger Regulierung und Bürokratie verbessert. So entlasten wir auch die Pflegekräfte in ihrer täglichen Arbeit.

Der größte Pflegedienst in Deutschland ist die Familie. Pflegende Angehörige sind eine entscheidende Stütze bei der häuslichen Pflege und sie verdienen, dass wir sie bei der Pflege zuhause bestmöglich unterstützen. Zeiten in der Pflege müssen in der Berechnung der Rente berücksichtig werden, und wir müssen organisieren, dass die Angehörigen in ihren Berufen nicht abgehängt werden. Durch Pflegestützpunkte wollen wir eine medizinische und pflegerische Grundversorgung bieten. Dort werden Betroffene und Angehörige beraten und können mit speziell geschultem Personal persönliche Unterstützungskonzepte entwickeln. Wir legen ein Landesprogramm zur Förderung von Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege auf, um flächendeckend und wohnortnah Entlastungsangebote zu schaffen.

Wer krank ist, muss schnell und unkompliziert Zugang zu medizinischer Versorgung haben: Das gilt für die Hausärzte und Hausärztinnen, die wir ausreichend in all unseren Stadtbezirken vertreten haben wollen. Das gilt aber auch für die Facharztversorgung und die Lücken für die Versorgung von psychischen und neurologischen Erkrankungen, die wir schließen werden. Wer krank ist, darf nicht stundenlang herumtelefonieren oder monatelang auf einen Termin warten müssen.

Für den Aufbruch in Hamm

Hamm zum klimaneutralen Wirtschaftsstandort machen

Für den Aufbruch in Hamm haben wir viel vor – bis 2035 machen wir unsere Stadt klimaneutral. Wir entwickeln Hamm zum Wasserstoffstandort. Mit dem neuen Rangierbahnhof wird Hamm mit dem zweitgrößten Kanalhafen Deutschlands zum Vorreiter für smarte Güterverkehrslogistik. Mit dem Innovationszentrum schaffen wir den Raum, in dem Studierende und Absolvent:innen, Gründer:innen und etablierte Unternehmen Ideen zu Produkten entwickeln.

Ich möchte in Düsseldorf für den Rückenwind sorgen. Starke Wirtschaft und starker Klimaschutz schließen sich genauso wenig aus, wie staatliche Investitionen und wirtschaftliche Innovationen.  Wenn wir unsere Wirtschaft so umkrempeln wollen, dass wir die Klimaziele erreichen, müssen wir jetzt die Weichen stellen und Geld in die Hand nehmen. Deswegen wird die SPD einen Transformationsfonds in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz und Digitalisierung auflegen. Damit unterstützen wir Unternehmen und Betriebe, die auf Elektromobilität, auf Wasserstoffbasis oder auf Kreislaufwirtschaftskonzepte umsteigen wollen. Mit dem flächendeckenden Glasfaser- und 5G-Ausbau, der gezielten Förderung nachhaltiger Unternehmen und der Unterstützung von Start-Ups und Gründungen werden wir in Hamm und NRW neue Impulse setzen und Innovationen ermöglichen.

Gute Arbeit

Gute und sichere Arbeit für die Zukunftsaufgaben

Ich habe nie verstanden, dass diejenigen, die pflegen, sich kümmern, erziehen und unser soziales Miteinander aufrechterhalten, häufig so schlecht bezahlt und so wenig wertgeschätzt werden. Die Corona-Krise hat es doch sehr deutlich gezeigt: Es sind die Krankenpfleger:innen, die Erzieher:innen, Lehrkräfte und Sozialarbeiter:innen, die Verkäufer:innen und Reinigungskräfte, die Busfahrer:innen, die Angestellten bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst und in den vielen öffentlichen Einrichtungen, die unser alltägliches Leben am Laufen halten. Trotzdem bekommen sie häufig nicht den Lohn und die Wertschätzung, die sie verdienen.

Deswegen müssen wir dort investieren, wo Beschäftigte aufgrund von Unterfinanzierung mit einer hohen Arbeitsbelastung kämpfen: Im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen. Hier herrscht viel zu oft Profit vor Menschen und viel zu oft fehlt an allen Ecken und Enden Geld. Hier ist der Staat in der Verantwortung. Viel zu lange haben wir uns darauf verlassen, dass private Anbieter und der Markt es schon irgendwie regeln.

Gute Arbeitsplätze und gute Löhne, das ist einer meiner Antriebe, in der Sozialdemokratie Politik zu machen. Doch das kann Sozialdemokratie nicht allein: Gemeinsam mit den Gewerkschaften sorgen wir für mehr Mitbestimmung für Mitarbeiter:innen und unterstützen und fördern die Gründung von Betriebs- und Personalräten. Ich kämpfe für ein gut funktionierendes Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW: Wer mit öffentlichem Geld baut und arbeitet, der muss dazu verpflichtet sein, seine Mitarbeiter:innen auch ordentlich zu bezahlen.

Wirtschaft von Morgen

Wirtschaft von Morgen – sozial, digital und klimaneutral

Mit der Energiewende liegt eine riesige Herausforderung vor uns – gleichzeitig ist NRW Energie- und Industrieland und soll es auch bleiben. Ich glaube, dass der Staat mit Investitionen Unternehmen bei der Transformation anschieben und unterstützen muss – so wird NRW Land der Zukunftsindustrie mit sicheren und guten Jobs, während es gleichzeitig seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leistet.

Dafür plant die SPD in NRW einen Transformationsfonds in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz und Digitalisierung. Hiermit unterstützen wir Unternehmen und Betriebe, die auf Elektromobilität, auf Wasserstoffbasis oder auf Kreislaufwirtschaftskonzepte umsteigen wollen. Mit dem flächendeckenden Glasfaser- und 5G-Ausbau, der gezielten Förderung nachhaltiger Unternehmen und der Unterstützung von Start-Ups und Gründungen werden wir in Hamm und NRW neue Impulse setzen und Innovationen ermöglichen.

Gleichzeitig ist mir wichtig, dass wir die Mitarbeiter:innen in den Betrieben und Unternehmen stärken, indem wir sie an den Gewinnen der Unternehmen beteiligen, für höhere Löhne und gute Arbeitsplätze sorgen und ihre Mitbestimmungsrechte ausweiten. Nur so gelingt uns der Wandel zu einer sozialen, digitalen und klimaneutralen Wirtschaft in NRW.

Echter Klimaschutz

Tempo machen bei der Energiewende

Energiewende und Klimaschutz sind eine Riesenchance für unser Land. Kein anderes Bundesland verfügt über so viel technisches Know-How in der Energiewirtschaft. Nordrhein-Westfalen ist Industrieland, gleichzeitig sitzen hier aber auch die wichtigsten Hochschulen und vor allem hunderte mittelständischer Champions im Bereich der erneuerbaren Energien, neuen Antriebstechnologien und Energiespeicher. Ich möchte, dass wir dieses Potenzial nutzen und in NRW eine klimaneutrale Zukunftsindustrie aufbauen.

In erster Linie geht es bei der Energiewende jetzt um Tempo. Unter der CDU/FDP-Regierung ist der Ausbau von Wind- und Solarenergie in den vergangenen fünf Jahren fast zum Erliegen gekommen. Nordrhein-Westfalen muss jetzt wieder in den Ausbau erneuerbarer Energien einsteigen. Dabei müssen wir realisieren, dass der Strom irgendwo herkommen muss – deswegen wird moderne Wind- und Solarenergienutzung zukünftig zu nahezu jedem Ort in NRW gehören. Das funktioniert aber nur, wenn wir die Menschen vor Ort mitnehmen und sie an den Einnahmen über die Kommunalhaushalte beteiligen.

Wenn wir von Tempo bei der Energiewende sprechen, geht es mir aber auch um die Energiesicherheit von 9 Millionen privater Haushalte in NRW, davon 25.000 Haushalte in Hamm – wir müssen dafür sorgen, dass Strom bezahlbar bleibt und die Kosten der Energiewende nicht übermäßig kleine und mittlere Einkommen treffen.

Das können wir langfristig nur, wenn wir uns aus der Abhängigkeit fossiler Energieträger lösen und mit erneuerbaren Energien und Technologien unsere Wohnungen, Häuser und Städte zukunftsfit machen. So werden wir auch unabhängiger von Gas- und Öl-Importen werden – gerade in dieser Zeit besonders wichtig. Darüber hinaus gehört auch die energetische Gebäudesanierung, wie im Klimamasterplan „Innovation Cities NRW“, die Förderung von Solaranlagen und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sowie eine echte Verkehrswende zu unseren zentralen Strategien gegen die Klimakrise.

Aber beim Klimaschutz liegt mir auch noch ein anderes Thema am Herzen: Mit der Renaturierung der Lippeauen in Hamm verbessern wir nicht nur den Hochwasserschutz und schaffen sanfte Nutzflächen für die Freizeiterholung, wir betreiben damit auch aktiven Diversitäts- und Artenschutz. Wenn wir alles zusammennehmen, schaffen wir es, der Klimakrise wirksam entgegenzutreten und Klimaschutz für die Menschen und die Umwelt zu machen.

Mobilität in NRW

Mit einer echten Verkehrswende gegen die Klimakrise

Der Weg zur Arbeit, der Einkauf, der Transport von Gütern und Waren – Mobilität ist unverzichtbar in unserem alltäglichen Leben. Verkehr ist jedoch auch einer der größten Verursacher von Treibhausgas und verschmutzt die Luft, die wir in den Städten und Ballungsräumen täglich einatmen.

Mein Anspruch ist, dass wir mit einer echten Verkehrswende gegen die Klimakrise angehen – dafür müssen wir den Ausbau von Bus und Bahn in den Mittelpunkt stellen und massive Investitionen in Radwege und in die Elektromobilität vornehmen. Wir sanieren marode Brücken und Straßen, bauen aber gleichzeitig unsere Radwege so gut aus, dass sie auf Kurzstrecken eine echte Alternative zum Auto werden.

Mir ist aber auch wichtig, dass sich saubere Mobilität nicht nur Menschen mit hohem Einkommen leisten können: Deswegen spricht sich die SPD für eine Mobilitätsgarantie aus: Mobilitätsangebote müssen für jeden erreichbar und bezahlbar werden.

In Hamm arbeiten wir sehr konkret daran, dass wir Güter von der Straße auf die Schiene bekommen. Mit dem neuen Rangierbahnhof und dem zweitgrößten Kanalhafen Deutschlands werden wir Vorreiter für smarte Güterverkehrslogistik und schaffen gleichzeitig zukunftsfeste Arbeitsplätze. So entlasten wir unsere Straßen.

Zuhause sein in Hamm

Bezahlbar Wohnen in schönen und sicheren Quartieren

Die Wohnung ist mehr als ein Platz mit vier Wänden – sie ist das Zuhause, gibt Sicherheit und Geborgenheit. Mein Anspruch ist, dass sich alle Menschen guten Wohnraum in schönen und sicheren Quartieren leisten können.

Durch Neubau schaffen wir für viele Menschen ein neues, gutes Zuhause. Deswegen strebt die SPD an, 100.000 neue Wohnungen pro Jahr in NRW zu bauen. Davon werden 25.000 Sozialwohnungen sein. Zusätzlich stärken wir öffentliche Wohnungsbaugesellschaften wie die HGB. Aber nicht alles, was alt ist, muss weg. Durch die Aufstockung der Mittel für Modernisierungen machen wir Wohnraum wieder attraktiv, sorgen für eine bessere Klimabilanz und weniger Energiekosten für die Mieter:innen.

Zuhause ist aber auch das Quartier, der Spielplatz auf der gegenüberliegenden Straßenseite und der Weg zur Arbeit. Daher werden wir den öffentlichen Nahverkehr fördern, Radwege und Spielplätze bauen und wohnortnahe Kitas schaffen. Mit mehr Personalstellen für den Bezirksdienst der Polizei und mehr Beleuchtung sorgen wir für sichere Quartiere. In unserem Hamm von Morgen fühlt man sich wohl, hier möchte man Familie gründen und leben.